Warum die GroKo Gift für Deutschland ist

Von Thies

Deutschland, 24. September 2017. In unserem Land sind Bundestagswahlen. Und die sind nicht unerheblich: Sie bilden den Einzug der „Alternative für Deutschland“ in das Herz unserer Demokratie. In das Haus, was für uns für Gerechtigkeit, Gewaltenteilung und Freiheit steht.

Und neben dieser Partei, die schon in fast allen deutschen Landtägen für Unruhe sorgt, kommt noch ein weiteres Problem dazu: Die schwierige Regierungsbildung. Merkels Union gewinnt zwar, hat aber, genau wie die koalierende SPD deutlich an Zuspruch verloren.

Und dann, nach diesem historisch schlechten Ergebnis von 21 Prozent sagt SPD-Chef Martin Schulz diesen Satz:

Mit dem heutigen Abend endet die Zusammenarbeit mit CDU und CSU. Ich habe der SPD-Parteiführung empfohlen, dass die SPD in die Opposition geht.

Nicht alle waren damit zufrieden. Viele meinten, das Vertrauen der verbliebenen Wähler würde missbraucht, wenn die SPD sich der Verantwortung zur Regierungsbildung entziehe. Doch viele (wie ich) freuten sich darüber. Endlich mal konsequent, so eine Entscheidung.

Deutschland, 22. Januar 2018. Nach gescheiterten Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen hat Martin Schulz nun alles relativiert, was er am Wahlabend versprochen hat: Die SPD hat Sondierungsgespräche aufgenommen, die GroKo ist doch wieder ein Thema, und das nur, weil Angela Merkel wie Martin Schulz fürchtet, eventuelle Neuwahlen politisch nicht zu überleben.

Es steht fest: Eine Große Koalition sollte in einer Demokratie die Ausnahme sein. Sie macht die politische Positionierung für den Otto-Normal-Verbraucher schwierig, für die meisten Menschen fühlt es sich an, als wäre es egal, was sie wählen, es gibt sowieso am Ende eine GroKo. Die verhasste GroKo, entscheidungsträge, die die klaren Grenzen zwischen den beiden Parteien verschwimmen lässt.

Auf der einen Seite inkonsequent von der SPD, auf der anderen Seite sich der Aufgabe durch die Wähler verpflichtend. Doch damit geschieht noch etwas: Die AfD wird zur größten Oppositionspartei. Eine laute Stimme der Unruhe, mit dem Drang, die alten demokratischen Muster aus diesem hohen Haus verschwinden zu lassen.

Die SPD ist nicht die erste Partei, die schwere Verluste nach der Zusammenarbeit mit der Union feststellen musste: Jüngst die FDP büßte nach der Schwarz-Gelben Koalition 2009-2013 ihre komplette Präsenz im deutschen Bundestag ein. Und jetzt sind sie mit 10 % wieder dabei – wobei es besser ist nicht zu regieren, als falsch zu regieren.

Die Große Koalition wird nicht nur die Stimmung in Deutschland verschärfen, sie wird auch die SPD einem weiteren Tiefpunkt nahebringen. Und dann wird es noch schwerer sein, den etablierten Parteien in Deutschland Vertrauen entgegenzubringen.

Thies

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