Das Ministerkarussell dreht sich… // Jonas‘ Meinung

Von Jonas

Wie angekündigt hat die Kanzlerin auf dem CDU Parteitag einige der Minister der GroKo bekannt gegeben. Hier knüpfe ich an meinen letzten Meinungsartikel an. Dort ging es um die Willkür und politische Strategie, mit der Ministerämter, und die dazugehörigen Ressorts verteilt werden.

Die Bestätigung lässt nicht lange auf sich warten.


1. Der neue Gesundheitsminister

Trommelwirbel… der neue Gesundheitsminister heißt… Jens Spahn. Das war abzusehen. Jens Spahn gilt innerhalb der CDU als gemäßigt und beliebt. Er ordnet sich auch im Altersbild mit 37 Jahren klar unter dem Durchschnitt an. Er ist Symbolfigur für #cduerneuern. Doch da wäre noch eines. Mit einer so großen Beliebtheit und politischer Aussicht, ist Spahn einer Merkels größter Konkurrenten innerhalb der CDU, weshalb sie ihn bisher immer klein hielt. So will die Parteichefin und Kanzlerin es auch weiterhin tun. Wie wird man also jemanden vom Hals? Richtig. Ein Amt musste her, das möglichst hochdotiert, aber möglichst unbedeutend ist. Ob die Qualifikation oder womöglich ein Plan vorhanden ist, ist dabei eher zweitrangig. Dazu kam, dass sich die Kanzlerin nach und nach immer mehr Kritik anhören musste, Ämter vor allem zu ihren Gunsten zu verteilen.

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So stellt sich Jens Spahn auf seiner Website dar. Groß, selbstbewusst und jung.

2. Die neue Bildungsministerin

Anja Karliczek heißt die neue Bildungsministerin. Daraufhin schrieb ZEIT ONLINE gestern nur: „Karli wer?“ Auch sie ist ein Beispiel für, so mag man es nennen, überraschende Ministerverteilung. Mit grade einmal fünf Jahren als Bundestagsabgeordnete mit dem Schwerpunkt Finanzen hat Karliczek ergo überhaupt keine Kredibilität. Warum überhaupt eine neue Bildungsministerin? Die Frage stellen sich so einige. Ob es der Zwang der Kanzlerin ist, das Feld zu erneuern, oder eine Schieberei von Macht als Reaktion auf ein politisches Interesse? Dafür spricht, das sich Michael Kretscher, der sächsische Ministerpräsident, noch kurz vor der Bekanntgabe, vor der Presse über eine Bildungsministerin aus einem neuen Bundesland freue. Karliczek kommt jedoch aus Nordrhein Westfalen. Außerdem: Die letzte Bildungsministerin Johanna Wanka hatte der Führung Probleme verursacht, indem sie auf der Internetseite ihres Ministeriums 2015 anlässlich eines Protestes der AfD zu einem Gegenprotest Aufruf.

Ein netter Fakt nebenbei: Offenbar haben tatsächlich so viele Leute nichts mit dem Namen Anja Karliczek anzufangen gewusst, das beim Suchbegriff „Anja“ auf Platz 1 der Suchvorschläge bei Google „Karliczek“ gerückt ist.


Die Verteilung der Ämter ist und bleibt, wie ich finde, ein kleines Eingeständnis der Politik zu sich selbst. Ob es die SPD mit ihren GroKo Ministern anders machen wird?

-Jonas


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